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Datum
23. September 2012
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Adrian Hauser

Eidgenössische Vorlagen

Bundesbeschluss vom 15. März 2012 über die Jugendmusikförderung (Gegenentwurf zur Volksinitiative "Jugend + Musik")

Abgelehnt
Ergebnis
In Langnau am Albis wurde die Vorlage angenommen.
Beschreibung
Der neue Verfassungsartikel will die musikalische Bildung von Kindern und Jugendlichen stärken. Er ist vom Parlament als Gegenentwurf zur Volksinitiative "jugend + musik" ausgearbeitet worden. Die Initiative wurde daraufhin zurückgezogen. Bundesrat und Parlament empfehlen, dem neuen Verfassungartikel zuzustimmen.

Vorlage

Ja-Stimmen 0,19 %
1
Nein-Stimmen 99,81 %
514
Stimmbeteiligung
44.53%
Ebene
Bund
Art
-

Volksinitiative vom 18. Mai 2010 "Schutz vor Passivrauchen"

Angenommen
Ergebnis
In Langnau am Albis wurde die Vorlage abgelehnt.
Beschreibung
Die Initiative will den Schutz vor Passivrauchen verstärken. In allen Innenräumen, die als Arbeitsplätze dienen oder öffentlich zugänglich sind, soll ein Rauchverbot gelten. Die Initiative sieht vor, dass im Gesetz Ausnahmen zum Rauchverbot möglich sind. Bundesrat und Parlament empfehlen, die Initiative abzulehnen.

Vorlage

Ja-Stimmen 99,84 %
638
Nein-Stimmen 0,16 %
1
Stimmbeteiligung
44.88%
Ebene
Bund
Art
-

Volksinitiative vom 23. Januar 2009 "Sicheres Wohnen im Alter"

Abgelehnt
Ergebnis
In Langnau am Albis wurde die Vorlage angenommen.
Beschreibung
Rentnerinnen und Rentner, die in den eigenen vier Wänden leben, sollen die Möglichkeit erhalten, sich gegen die Besteuerung des Eigenmietwerts zu entscheiden. Im Gegenzug können sie weniger Kosten für das Eigenheim vom steuerbaren Einkommen abziehen. Bundesrat und Parlament empfehlen, die Initiative abzulehnen.

Vorlage

Ja-Stimmen 0,11 %
1
Nein-Stimmen 99,89 %
923
Stimmbeteiligung
44.86%
Ebene
Bund
Art
-

Kantonale Vorlagen

Beschluss des Kantonsrates über die Bewilligung eines Objektkredites für den Autobahnzubringer A4 Obfelden/Ottenbach

Abgelehnt
Ergebnis
In Langnau am Albis wurde die Vorlage angenommen.
Beschreibung
Der neue Autobahnanschluss Affoltern a.A. ist von Westen her nur über das enge Strassennetz von Obfelden und Ottenbach erschlossen und führt dort zu erheblichem Mehrverkehr. Um diese Ortschaften vor den Gefahren und Immissionen des Durchgangsverkehrs zu schützen, wurde ein Projekt ausgearbeitet, das eine Umfahrung (für Ottenbach) und eine neu gestaltete Ortsdurchfahrt zur Entlastung des Dorfkerns mit Absenkung und Überdeckung (für den Ortsteil Bickwil in Obfelden) vorsieht. Die Gesamtkosten dieses Autobahnzubringers belaufen sich auf 65,4 Mio. Franken, davon übernimmt der Bund 25,8 Mio. Franken. Gegen den Beschluss des Kantonsrates für dieses Projekt ist das Kantonsratsreferendum ergriffen worden, weshalb die Vorlage den Stimmberechtigten unterbreitet wird. Kantonsrat und Regierungsrat empfehlen, die Vorlage anzunehmen.

Vorlage

Ja-Stimmen 0,17 %
1
Nein-Stimmen 99,83 %
572
Stimmbeteiligung
43.16%
Ebene
Kanton
Art
-

Verfassung des Kantons Zürich (Änderung vom 23. April 2012; Abschaffung des konstruktiven Referendums)

Abgelehnt
Ergebnis
In Langnau am Albis wurde die Vorlage angenommen.
Beschreibung
Mit der neuen Kantonsverfassung von 2005 wurde das konstruktive Referendum als neues Volksrecht eingeführt. Damit können 3000 Stimmberechtigte einen ausformulierten Gegenvorschlag zu einer Vorlage des Kantonsrates einreichen. Das konstruktive Referendum wurde bereits mehrmals ergriffen und führte zu komplizierten, unübersichtlichen Mehrfachabstimmungen. Es hat sich nicht bewährt. Deshalb soll es wieder abgeschafft werden. Kantonsrat und Regierungsrat empfehlen, die Vorlage anzunehmen.

Vorlage

Ja-Stimmen 0,17 %
1
Nein-Stimmen 99,83 %
599
Stimmbeteiligung
43.18%
Ebene
Kanton
Art
-