Kurz und bündig

In der Erfolgsrechnung wird ein Ertragsüberschuss von 0,53 Mio. Franken budgetiert. Dieser Überschuss kommt trotz einem deutlichen Ausgabenwachstum hauptsächlich durch die Mehreinnahmen beim Zuschuss aus dem Finanzausgleich und der Zunahme bei den Grundstückgewinnsteuern zustande. Der Steuerfuss von 106 % soll unverändert beibehalten werden. Die Nettoinvestitionen im Verwaltungsvermögen betragen 8,89 Mio. Franken. Bei einem Selbstfinanzierungsgrad von 43 % können die Investitionen 2023 im Verwaltungsvermögen nur teilweise aus selbst erwirtschafteten Mitteln finanziert werden. Unter Berücksichtigung des zu erwartenden Ertragsüberschusses des Rechnungsjahres 2022 (Hochrechnung) und des Budgetjahres 2023 wird sich das zweckfreie Eigenkapital um 2,33 Mio. Franken erhöhen und Ende 2023 einen Stand von voraussichtlich 42,20 Mio. Franken erreichen.

Erfolgsrechnung mit Ertragsüberschuss

Den grössten Anteil an den Mehrausgaben weist der Bereich Gesundheit mit 1,64 Mio. Franken auf. Zusätzliche Ausgaben für die Pflegefinanzierung von 1,31 Mio. Franken und für die Spitex von 0,33 Mio. Franken sind für diesen Ausgabenanstieg ausschlaggebend. Im Bereich der Bildung steigen die Kosten um 0,87 Mio. Franken an. Kostensteigerungen im Umfang von insgesamt 0,79 Mio. Franken sind auf allen drei Schulstufen zu verzeichnen. Die Mehrausgaben bei den Schulliegenschaften, den Schulleitungen und der Schulverwaltung können durch die Entlastung bei den Sonderschulen kompensiert werden. Bis auf den Bereich Verkehr sind für alle anderen Bereiche (Allgemeine Verwaltung, Öffentliche Ordnung und Sicherheit, Kultur, Soziale Sicherheit, Umwelt und Raumordnung) höhere Nettoaufwendungen zwischen 0,13 bis 0,46 Mio. Franken budgetiert. Der Verkehr weist Minderausgaben von 0,34 Mio. Franken aus und profitiert erstmals vom Beitrag aus dem Strassenfonds. Mit einem unveränderten Steuerfuss von 106 % wird bei den allgemeinen Gemeindesteuern gesamthaft von einem Mehrertrag von 0,28 Mio. Franken ausgegangen. Beim Finanzausgleich wird mit einem Mehrertrag von 3,81 Mio. Franken gerechnet. Diese sehr grosse Abweichung zum Budget 2022 ergibt sich, weil die durchschnittliche Steuerkraft der Gemeinden des Kantons Zürich bedeutend über der Langnauer Steuerkraft liegt.

Eigenwirtschaftsbetriebe – neue Rechtserlasse, gleichbleibende Gebühreneinnahmen

Die neuen Siedlungsentwässerungsverordnung (SEVO) und die neue Wasserverordnung (WAVO) werden der Gemeindeversammlung vom 1. Dezember 2022 zur Beschlussfassung vorgelegt. Sowohl beim Wasser als auch bei der Siedlungsentwässerung sollen teilweise andere Gebührenkomponenten angewendet werden. Weiter wird das Verhältnis der Mengengebühr zur Grundgebühr angepasst. Diese Änderungen bedingen eine Neufestlegung der Tarife. Die Gesamteinnahmen sollen in gleicher Höhe erreicht werden, weshalb die Einnahmen beim Wasser und der Siedlungsentwässerung für das Jahr 2023 aufgrund der alten Gebührenstruktur mit gleichbleibenden Ansätzen berechnet worden sind. Konstant zeigt sich die Ausgangslage bei der Abfallbeseitigung und beim Wärmeverbund Schwerzi mit weiterhin unveränderten Tarifen.

Hohes Investitionsvolumen

Die Nettoinvestitionen im Verwaltungsvermögen betragen 8,89 Mio. Franken, wovon 3,54 Mio. Franken durch die Eigenwirtschaftsbetriebe ausgelöst werden. Investitionstranchen von über 0,50 Mio. Franken sind vorgesehen für die die Ergänzung der Ozonierung zur Einhaltung der Wasserqualitätsvorschriften im Hallenbad (0,77 Mio. Franken), die Sanierung der Neuen Dorfstrasse im Abschnitt Breitwies- bis Höflistrasse inkl. Neubau der Schmutz- und Meteorleitung (Teil / 1,21 Mio. Franken), die Sanierung des Reservoirs Kopfholz (Teil / 0,77 Mio. Franken) und den Ersatz der Steuerung und Sanierung des Rohrkellers im Reservoir Striempel (Teil / 0,58 Mio. Franken).

Die Investition im Finanzvermögen beinhaltet den Kauf der Liegenschaft Sihltalstrasse 77 für 0,69 Mio. Franken.

Eigenkapital steigt, ungenügende Selbstfinanzierung

Die Hochrechnung für das Jahr 2022, Stand September, sieht einen Ertragsüberschuss von 1,80 Mio. Franken vor. Zusammen mit dem Ertragsüberschuss von 0,53 Mio. Franken gemäss Budget 2023 ist per Ende 2023 von einem zweckfreien Eigenkapital von 42,20 Mio. Franken auszugehen.

Die Selbstfinanzierung reicht nicht aus, um die Investitionen im Verwaltungsvermögen ausreichend finanzieren zu können. Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt 43 %. Das Nettovermögen pro Einwohnerin und Einwohner sinkt voraussichtlich von Fr. 1'444 Ende 2021 auf Fr. 932 Ende 2023.

Finanz- und Aufgabenplan – finanzpolitische Ziele werden grösstenteils erreicht

Der Finanz- und Aufgabenplan basiert auf einem konstanten Steuerfuss von 106 %. Nachdem im Budgetjahr 2023 noch von einem Ertragsüberschuss von 0,53 Mio. ausgegangen werden kann, belaufen sich die Defizite für die Planjahre 2024–2026 zwischen 0,10 Mio. Franken bis 0,60 Mio. Franken. Trotz rückläufigen Grundstückgewinnsteuern sind es die zu erwartenden Zuschüsse aus dem Finanzausgleich des Kantons, welche die Gemeinderechnung in bedeutendem Umfang entlasten.

Die Investitionen in der Planperiode 2022–2026 von 47,25 Mio. Franken können mit einem Selbstfinanzierungsgrad von 41 % nur teilweise selbst finanziert werden. Dies ergibt Ende 2026 eine Nettoschuld von Fr. 1'844 pro Einwohnerin und Einwohner.

Nach dem Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 28. März 2022 kann die Gemeinde die von ihr zu Unrecht bezahlten Versorgertaxen zurückfordern. Zurzeit stehen weder die Höhe noch der Zeitpunkt der Rückzahlung fest. Daher wurde diese (unbestimmte) Forderung der Gemeinde gegenüber dem Kanton im Finanz- und Aufgabenplan 2022–2026 nicht berücksichtigt.

Solider Finanzhaushalt – Beginn einer rekordhohen Investitionsphase

Seit dem Jahr 2019 sind Ertragsüberschüsse erzielt worden. Auch die Hochrechnung für das Jahr 2022 geht von einem Gewinn von 1,80 Mio. Franken aus. Das Budget 2023 ist gekennzeichnet vom starken Wachstum sowohl beim bereinigten Aufwand (+8,4 %) als auch beim bereinigten Ertrag (+13,1 %). Die extrem stark gestiegenen Pflegefinanzierungskosten kann die Gemeinde kaum beeinflussen. Die neue Gemeindefachlösung, welche im Wesentlichen für den deutlichen Anstieg der Informatikkosten verantwortlich ist, bewirkt einen digitalen Wandel und führt zu medienbruchfreien Prozessen. Für das Budgetjahr 2023 können die Mehrausgaben sowohl mit der Zunahme der Grundstückgewinnsteuern als auch in besonderen Umfang mit dem höheren Zuschuss aus dem kantonalen Finanzausgleich mehr als kompensiert werden.

Die Wirtschaftsprognosen haben sich in den letzten Wochen verschlechtert. Neben den Auswirkungen des Ukraine-Kriegs und den Unwägbarkeiten der Corona-Pandemie hat die Inflation auch in der Schweiz stark angezogen. Sollte sich die Wirtschaftslage verschlechtern, würden sich die Steuereinnahmen der Gemeinde und des Kantons, die Grundlagen für die Berechnung der Zuschüsse aus dem Finanzausgleich, nicht mehr im für die Finanzplanung angenommenen Rahmen entwickeln. Die in die Planung eingeflossenen höheren Steuereinnahmen und der Finanzausgleich haben jedoch den grössten Einfluss auf das Planungsergebnis der nächsten Jahre. In den Jahren 2022 bis 2026 wird die Gemeinde mit 47,25 Mio. Franken ein rekordverdächtiges Investitionsvolumen bewältigen müssen. Zum Vergleich: In den letzten zehn Jahren (2013–2022) betrugen die durchschnittlichen Nettoinvestitionen pro Jahr 3,73 Mio. Franken. Die hohen Investitionen mit einer guten Selbstfinanzierung sowie über den zulässigen Abbau des Nettovermögens bis zu einer Nettoschuld von Fr. 1'000 pro Einwohnerin und Einwohner zu finanzieren, stellt eine grosse Herausforderung dar. Zur Finanzierung der Investitionen im Unterdorf ist daher geplant, die Abgabe (Verkauf oder Baurecht) von Bauland am Luchsweg der Gemeindeversammlung zu beantragen.

Der Gemeinderat wird sich weiterhin an den bisherigen finanzpolitischen Zielen ausrichten. Die angestrebten Zielwerte können bis auf die im Planjahr 2026 erwartete Überschreitung der Zielsetzung betreffend die Nettoverschuldung pro Einwohnerin und Einwohner eingehalten werden.

Bei dieser Ausgangslage sieht der Gemeinderat – trotz der guten Rechnungsergebnisse der letzten Jahre und des budgetierten Ertragsüberschusses für das Jahr 2023 – keinen Spielraum für eine Steuerfusssenkung. Die heutige solide finanzielle Basis, ein stabiler Steuerfuss und die geplante Desinvestition sollen den notwendigen finanziellen Handlungsspielraum weiterhin sicherstellen.

Weitere Einzelheiten

Das ausführliche Budget 2023, den Finanz- und Aufgabenplan 2022–2026 und der Beleuchtende Bericht sind auf der Webseite der Gemeinde einsehbar.

Ansprechperson Vorstand Finanzen und Steuern Beat Husi, Telefon 044 713 36 86